Rechtsradikale in Europa – 120 Besucher und Besucherinnen
Der Raum “Arcachon” im Kulturmarktplatz war überfüllt. Zehn Tage nach der Demonstration auf dem Goslarer Marktplatz hatte Pulse of Europe Goslar gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechtsextremismus zu dem Thema “Herausforderung für die Demokratie: Die radikale Rechte in Europa” eingeladen. Es referierte vor 120 Besuchern Politikwissenschaftler Dr. Thomas Greven, Privatdozent an der Freien Universität Berlin und Politikberater.
Hans Georg Ruhe vom Pulse of Europe führte in das Thema ein. Er forderte auf, diese europafeindliche Partei bei den kommenden Wahlen, insbesondere bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 zu stoppen.
Thomas Greven zeigte die großen gemeinsamen Linien des gegenwärtigen europäischen Rechtsruckes auf. Es seien weniger die ökonomisch Abgehängten, die rechtsradikale Parteien wählten, sondern eher der untere Mittelstand, der um seine ökonomische Basis fürchte. Diese Furcht führe zu einer “Transformationsmüdigkeit”, man sei immer weniger bereit, nach gesellschaftlich akzeptierten Reformen zu suchen und lehne jeden Eingriff in die eigenen Privilegien ab. Gepaart sei diese Haltung mit einer “Offenheitsmüdigkeit” gegenüber den kulturellen Veränderungen in den Gesellschaften. Beispielhaft führte er die Genderdebatte, die Diskussionen um queere Gleichberechtigung oder sprachliche Neuorientierungen an. So berechtigt diese Forderungen seien, so überfordert fühlten sich manche Schichten der Gesellschaft. Sie griffen zu einfachen, rückwärts gewandten Lösungen. Greven stellte die Entwicklungen auch auf dem Hintergrund der Debatten in Frankreich oder Ungarn dar. Eine vergleichbare Entwicklung sah der Amerika-Kenner zudem in den USA, die sich schon vor Trump andeutet hätte. Der Populismus der AfD und anderer rechter Parteien in Europa insbesondere in der Migrationsfrage tue das Übriges dazu.
In der Diskussion wurde nach Aktionsmöglichkeiten gefragt: Dr. Thomas Greven forderte auf, breit gegen diese Entwicklung anzugehen. Man müsse den Mut haben, politische Gegensätze zugunsten des großen Ganzen hinten anzustellen. In den Kampf zur Verteidigung der Demokratie müssten Linke wie Konservative und demokratische Rechte eingebunden werden. “Wir müssen zusammen streiten!” Der Mut, in öffentlichen und privaten Gesprächen Lügen oder demokratiefeindliche Positionen zu markieren, müsse zunehmen. Er persönlich verzichte mittlerweile auf jeden Konsum der sogenannten sozialen Medien. “Ich tue mir diesen Dreck nicht mehr an.”
