Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament, im Gespräch mit Pulse of Europe Goslar

Den Audiomitschnitt der Veranstaltung hören Sie hier.

“Keine Branche investiert gegenwärtig soviel Geld in den Lobbyismus wie die Digitalindustrie.” Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Linken und seit 2017 im Europäischen Parlament, kritisierte im Gespräch mit Pulse of Europe Goslar die Monopolpositionen der fünf großen Internetkonzerne, die massiv Einfluss auf den Digitalpakt der EU nähmen. Die europäische Kommission täte zu wenig, um diese Monopolisierung zu Gunsten einer marktwirtschaftlichen Orientierung zu verschieben.
“80% des Marktes werden von den fünf Großen beherrscht.” Viele Start-ups, zuvor mit europäischen Mitteln  gefördert, würden bei Erfolg von diesen Großen aufgekauft. So stütze die EU ungewollt die weitere Zentralisierung. Es gäbe gegenwärtig keine gesetzlichen Regelungen, um die Monopolsituation in der Digitalindustrie wirksam zu bekämpfen.

Martin Schirdewan mit dem Goslar Schal von PoE


Schirdewan bestätigte die Kritik der Goslarschen Gruppe an der gegenwärtigen Agrarpolitik der EU. “Ich würde nicht von Korruption sprechen, wohl aber von starken Interessengruppen der industriellen Agrarwirtschaft, von Berichterstattern, die als Agrarunternehmer auch Eigeninteressen verfolgen.”
Es wüssten alle, dass die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre nicht kompatibel sei mit den Notwendigkeiten des Klimaschutzes. Fast die Hälfte des EU-Parlamentes habe für eine Umkehr plädiert, aber die Beharrungskräfte seien noch zu stark. Biodiversität und Klimaschutz seien nur sehr begrenzt im Fokus.


Schirdewan, der sich ausrücklich zu einem starken Europa bekannte, betonte,  die “zentralen politischen Fragen”, könnten nur international gelöst werden. Insbesondere die Digitalpolitik, Steuergerechtigkeit und Bekämpfung des Dumpingwettbewerbs müssten auf europäischer Ebene behandelt und gelöst werden. Er bedauerte, dass der neue EU-Haushalt Kürzungen beim Sozialfonds und den Mitteln für regionale Entwicklung gemacht habe. Mittel, die in der Region ankämen, z.B. für die Jugendwerkstatt auf den Goslarschen Höfen, würden die europäische Akzeptanz erhöhen.

Die demokratische Entwicklung in einzelnen europäischen Ländern bewerteten Schirdewan und Pulse of Europe Goslar sorgenvoll. Auch die Versuche, die nationale Rechtssprechung der europäischen überzuordnen, wurde kritisch beurteilt.

Martin Schirdewan erhielt von der Goslarer Gruppe des Pulse of Europe den “Fan-Schal” der Gruppe überreicht. Ausdrücklich bat die Gruppe, den Zusammenhang von “großer Politik” und Kommunalpolitik nicht aus den Augen zu verlieren.
Schirdewan besuchte gemeinsam mit den Kandidaten Michael Ohse und Rüdiger Wohltmann die Goslarschen Höfe.

Grenzenlos – Wanderung auf dem Grünen Band

Beatrix Flatt berichtete am 31. Juli 2021 im Mönchehaus Goslar auf einer Veranstaltung von Pulse of Europe Goslar von Ihrer Wanderung über 1400 KM und Ihren Begegnungen mit den Menschen aus der ehemalgen Grenzregion. Sie war 71 Tage unterwegs und führte 150 Gespräche.

Sie berichtet in Ihrem Buch “Grenzenlos” von den vielfältigen Erlebnissen der Menschen am Todesstreifen, der früher Deutschland getrennt hat und uns nun verbindet und zu eigenen Wanderungen anregt.

Jeder Mensch – Ferdinand von Schirach

Vortrag des Europarechtsexperten Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte

Am 15. Juli 2021 richtete Pulse of Europe (PoE) Goslar eine Veranstaltung mit dem Titel „Jeder Mensch hat das Recht…“ – Sechs neue Grundrechte als Chance für die EU und ihre Auswirkungen auf regionales und kommunales Handeln“ im GoTec Goslar aus.

Grundlage für die Veranstaltung bildete das Erscheinen der Schrift „Jeder Mensch“ von Ferdinand von Schirach. Dort formuliert dieser sechs neue Grundrechte, welche die Grundrechtecharta der Europäischen Union (EU) ergänzen sollen. Die Artikel nehmen einige der wesentlichen Probleme unserer Zeit, wie Umwelt, künstliche Intelligenz oder Digitalisierung, in Angriff. Ziel von PoE Goslar war es, mit der Veranstaltung über das Thema Grundrechte der EU zu informieren und den Vorschlag von Herrn Schirach europarechtlich einzuordnen.

Vor diesem Hintergrund war ein Vortrag des Europarechtsexperten Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte zu hören. Er ist unter anderem Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht sowie Regulierungs- und Kartellrecht an der Leuphana Universität Lüneburg. Herr Professor Terhechte führte zunächst in die Entstehungsgeschichte und Bedeutung der europäischen Grundrechte ein und bewertete anschließend die Vorschläge von Ferdinand von Schirach.

Dem Vortrag schloss sich eine angeregte Diskussion zwischen Referent und Zuhörern an, die den Bogen zu regionalen und individuellen Aspekten der Thematik schlug.

Den Link zur Audiodatei vom Vortrag finden Sie hier.

Frauen in der Europäischen Union

gemeinsam mit der Kreisvolkshochschule und der Frauen-Arbeitsgemeinschaft im Landkreis lädt Pulse of Europe Goslar anlässlich des Frauentages 2020 zu der Veranstaltung “Frauenpolitik in der Europäischen Union” ein. Am Mittwoch, 11.März, sollen ab 18.00 im Kreishaus Entwicklungen und Perspektiven aufgezeigt werden.
Thematisiert wird die vergleichende Darstellung der Gleichberechtigung in Europa. Referiert werden ausgewählte Strategien der Länder, die führend sind und beispielhaft für die Gleichstellungspolitik in Deutschland sein können.
Die Dozentinnen Brigitte Harder, Goslar, und Susanne Herweg, Bad Harzburg, werden die Unterschiedlichkeiten thematisieren und mit den Teilnehmenden diskutieren. Besonders im Fokus steht die jeweilige Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit sowie Forderungen an eine europaweite Frauenpolitik.
Pulse of Europe Goslar setzt mit dem Abend die Reihe seiner monatlichen Veranstaltungen fort. Für den April ist gemeinsam mit der Goslarschen Zeitung eine Podiumsdiskussion unter anderem mit Lena Düpont und Viola von Cramon, beide Mitglieder des Europäischen Parlamentes, in Vorbereitung.

Brexit am 31.1.2020: Bye, bye Britain. Welcome British friends.

Anlässlich des Brexits hat Pulse of Europe Goslar am Freitag, den 31.1., 16.00 Uhr zu einer öffentlichen “Tea-time” auf dem Schuhhof eingeladen. Trauerreden in englisch und deutsch, Gesang, das öffentliche Zeigen des Union Jacks und der Europa-Flagge mit Trauerflor bildeten den Rahmen für die Stunde, in der Passanten zum Tee eingeladen wurden. Über allem steht die Überschrift “Bye, bye Britain. Welcome British friends.”
“Die historische Entscheidung wird Europa schwächen und die Insel in unabsehbare Schwierigkeiten führen. Sehenden Auges ist die knappe Mehrheit der Briten Nationalisten, Zynikern und Politspielern gefolgt. Grund genug für entschiedene Europäer zu trauern. Aber unsere Freundschaft zu den Briten bleibt – auch hier in Goslar.”

 

Bilder: Eysel

Stammtisch im Freien

Am Samstag, 9.11.2020 hat Pulse of Europe Goslar zu einem “Stammtisch im Freien” eingeladen. Die Aktiven konfrontierten die Passanten mit der Forderung “Europa! Nabel dich ab von den Kriegstreibern” und suchten das Gespräch. Im Mittelpunkt stand der Konflikt zwischen der USA und dem Iran beziehungsweise die Krise in Nahost. “Auffällig war für uns in vielen Gesprächen die resignative Haltung”, so benannte es die Goslarer Gruppe. Angesichts der verworrenen Lage und der vielfältigen Konflikte, könne man “ja doch nichts als einzelner tun.” Die Aktiven der Goslarer Gruppe vertraten den Standpunkt, dass Europa geopolitisch stärker werden müsse, um in solchen Konflikten erfolgreich vermitteln zu können.


Fotos: D.Nagel (links), H. Eysel (rechts)

Die nächste Veranstaltung von Pulse of Europe Goslar findet voraussichtlich am 31.1. statt, wenn Großbritannien den Brexit vollzieht.

On Saturday, November 9th, 2020 Pulse of Europe invited Goslar to a “regulars’ table outdoors”. The activists confronted the passers-by with the demand “Europe! Navigate yourself from the warmongers” and sought the conversation. The focus was on the conflict between the USA and Iran and the crisis in the Middle East. “We were struck by the resigned attitude in many discussions,” was how the Goslar group called it.

Europa! Nabel dich ab von den Kriegstreibern!

Anlässlich der Gewalteskalation im Nahen Osten lädt Pulse of Europe Goslar in Kooperation mit Pax Christi Nordharz zu einem “Stammtisch im Freien” ein. An der Jakobikirche soll am Samstag, 11.1., 11.00 Uhr mit Passanten das Gespräch über “Europa! Nabel dich ab von den Kriegstreibern!” gesucht werden.
“Wir sehen mit großer Sorge auf die kaltblütige Verletzung internationaler Spielregeln, das Morden als Mittel der Politik, Vertragsbrüchigkeiten und die Vertreibung von Menschen aus ihrer Heimat”, heißt es bei Pulse of Europe Goslar. “Wir dürfen nicht wegschauen, auch wenn die Lage geopolitisch kompliziert ist. Hinschauen und die Politik fordern ist das Gebot der Stunde.” 

Advent mit Trauerflor – Pulse of Europe verteilt gebackene “Europa-Sterne”

Bild Eysel
1500 Europa-Sterne haben Aktive des Pulse of Europe Goslar gebacken und diese am Samstag in der Fußgängerzone verteilt.  Die Aktion, begleitet von Adventsmusik aus der Posaune, fand unter der britischen Flagge “Union Jack” statt – versehen  mit einen Trauerflor. “Das war unser spontaner Kommentar zu den Unterhauswahlen auf der Insel”, sagte die Sprecherin Hanne Ruhe-Hollenbach. “Jetzt steht der Austritt der Briten aus der EU wohl fest. Wir bedauern den Sieg der Populisten, Nationalisten und Europaskeptiker.”
Erfreut waren die Aktiven über die durchweg positive Resonanz. Kekse und Informationen waren nach 20 Minuten verteilt. “Was an Sylvester in Goslar die Glückschweinchenaktion ist, sind im Advent unsere gebackenen Europa-Sterne”, freuten sich die Aktiven.

Pulse of Europe setzt im Jahr 2020 seine Arbeit fort. Geplant sind bislang öffentliche Aktionen, Begegnungen mit Prominenten und Lesungen. Im Mittelpunkt soll die „Lokalisierung“ des Europa-Gedankens stehen.