Anlässlich der zentralen Jubiläumsveranstaltung zur 1100-Jahrfeier der Stadt Goslar hatten die Partnerstädte vom 8. bis 11. September 2022 auf dem Schuhhof eigene Stände. PoE Goslar war dort ebenfalls vertreten. Es gab viele Informationen, Begegnungen und anregende Gespräche. Bei den Kindern waren besonders die Europa-Fähnchen und -Luftballons beliebt. Das Bild zeigt Vertreter*innen der Partnerstädte Forres (Schottland), Beroun (Tschechien), Brzeg (Polen), des Flottendienstbootes “Oker” und Mitglieder von PoE Goslar.
Mitglieder von Pulse of Europe trafen Lena Düpont, MdEP, während einer Wahlkampfveranstaltung der CDU auf dem Bauernhof Schlüter in Goslar-Lengde. Düpont setzte sich mit den Folgen des Ukraine-Krieges für die Lebensmittelversorgung in Deutschland und auf der Welt auseinander. Die Aktiven überreichten ihren obligatorischen Europa-Schal, diesmal in der Sommerausführung als Tuch. Verabredet wurde ein regelmäßiger Kontakt.
Das Europäische Parlament hat 2022 zum „Jahr der Jugend“ ausgerufen. Dies wird bislang kaum jemand wahrgenommen haben. Mit Katarina Barley soll über Sinn und Notwendigkeit eines solchen Jahres gesprochen werden: Wie wird Europapolitik an der Basis wahrgenommen und warum ist es so schwer angesichts der weltweiten Krisen, Interesse für das Friedensprojekt Europäische Gemeinschaft zu wecken.
Katarina Barley war langjährig Mitglied des Deutschen Bundestages, Bundesfamilienministerin, Generalsekretärin der SPD und später Bundesjustizministerin. 2019 war sie Spitzenkandidatin der SPD im Europawahlkampf. Seit 2019 ist sie Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes.
Am Rande der CDU-Veranstaltung mit DAvid McAllister, ehemaliger Ministerpräsident und jetziger Abegordneter des Europäischen Parlamentes, überreichte “Pulse of Europe” Goslar an den Referenten seinen Initiativen-Schal. McAllister lobte die Arbeit der überparteilichen Initiative. “An unserem Schal kommt kein Europa-Abgeordneter vorbei”, so der Sprecher Jochen Kynast. “Wir nehmen die Abgeordneten damit symbolisch in die Pflicht.”
Beim Bürgerfrühstück am 19.06.2022 auf dem Marktplatz in Goslar war PoE Goslar dabei. Unsere Europafahne war so gut plaziert, dass sie weit über den Marktplatz und dann auch in der Goslarschen Zeitung zu sehen war. Das gemeinsame Frühstück stand im Mittelpunkt, begleitet von vielen Kontakten zu anderen Vereinen und Initiativen in Goslar.
Die Flyer zu “No Veto” hatten wir neben dem Frühstück ebenfalls dabei.
Bei gutem Besuch und gutem Wetter fand das diesjährige Kreative Kinderfest der Stadt Goslar vor der Kaiserpfalz statt. Pulse of Europe Goslar beteilgte sich mit einem Bastelstand und Angeboten kindergerechter Europaliteratur an dem jährlich stattfindenden Fest. Pulse of Europe, vertreten durch Christine Weber und Elena Jerksen, war schon zum dritten Mal dabei. Und es wird nicht das letzte Mal gewesen sein.
Jochen Kynast hatte die Mitfglieder der Aktiven von Pulse of Europe Goslar über die Arbeit der Goslarer Tafel informiert. Zurzeit gibt es Engpässe bei den Spenden der Lebensmittel, zusätzlich ist durch die zusätzliche Nutzng durch Geflüchtete aus der Ukraine ein deutlich höherer Bedarf zu verzeichnen.
Die aktiven Mitglieder haben spontan 576 Euro gespendet, die er der Leiterin der Tafel, Frau Eveling, übergeben konnte..
Den Audiomitschnitt der Veranstaltung hören Sie hier.
“Keine Branche investiert gegenwärtig soviel Geld in den Lobbyismus wie die Digitalindustrie.” Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Linken und seit 2017 im Europäischen Parlament, kritisierte im Gespräch mit Pulse of Europe Goslar die Monopolpositionen der fünf großen Internetkonzerne, die massiv Einfluss auf den Digitalpakt der EU nähmen. Die europäische Kommission täte zu wenig, um diese Monopolisierung zu Gunsten einer marktwirtschaftlichen Orientierung zu verschieben. “80% des Marktes werden von den fünf Großen beherrscht.” Viele Start-ups, zuvor mit europäischen Mitteln gefördert, würden bei Erfolg von diesen Großen aufgekauft. So stütze die EU ungewollt die weitere Zentralisierung. Es gäbe gegenwärtig keine gesetzlichen Regelungen, um die Monopolsituation in der Digitalindustrie wirksam zu bekämpfen.
Martin Schirdewan mit dem Goslar Schal von PoE
Schirdewan bestätigte die Kritik der Goslarschen Gruppe an der gegenwärtigen Agrarpolitik der EU. “Ich würde nicht von Korruption sprechen, wohl aber von starken Interessengruppen der industriellen Agrarwirtschaft, von Berichterstattern, die als Agrarunternehmer auch Eigeninteressen verfolgen.” Es wüssten alle, dass die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre nicht kompatibel sei mit den Notwendigkeiten des Klimaschutzes. Fast die Hälfte des EU-Parlamentes habe für eine Umkehr plädiert, aber die Beharrungskräfte seien noch zu stark. Biodiversität und Klimaschutz seien nur sehr begrenzt im Fokus.
Schirdewan, der sich ausrücklich zu einem starken Europa bekannte, betonte, die “zentralen politischen Fragen”, könnten nur international gelöst werden. Insbesondere die Digitalpolitik, Steuergerechtigkeit und Bekämpfung des Dumpingwettbewerbs müssten auf europäischer Ebene behandelt und gelöst werden. Er bedauerte, dass der neue EU-Haushalt Kürzungen beim Sozialfonds und den Mitteln für regionale Entwicklung gemacht habe. Mittel, die in der Region ankämen, z.B. für die Jugendwerkstatt auf den Goslarschen Höfen, würden die europäische Akzeptanz erhöhen.
Die demokratische Entwicklung in einzelnen europäischen Ländern bewerteten Schirdewan und Pulse of Europe Goslar sorgenvoll. Auch die Versuche, die nationale Rechtssprechung der europäischen überzuordnen, wurde kritisch beurteilt.
Martin Schirdewan erhielt von der Goslarer Gruppe des Pulse of Europe den “Fan-Schal” der Gruppe überreicht. Ausdrücklich bat die Gruppe, den Zusammenhang von “großer Politik” und Kommunalpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Schirdewan besuchte gemeinsam mit den Kandidaten Michael Ohse und Rüdiger Wohltmann die Goslarschen Höfe.
Beatrix Flatt berichtete am 31. Juli 2021 im Mönchehaus Goslar auf einer Veranstaltung von Pulse of Europe Goslar von Ihrer Wanderung über 1400 KM und Ihren Begegnungen mit den Menschen aus der ehemalgen Grenzregion. Sie war 71 Tage unterwegs und führte 150 Gespräche.
Sie berichtet in Ihrem Buch “Grenzenlos” von den vielfältigen Erlebnissen der Menschen am Todesstreifen, der früher Deutschland getrennt hat und uns nun verbindet und zu eigenen Wanderungen anregt.
Vortrag des Europarechtsexperten Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte
Am 15. Juli 2021 richtete Pulse of Europe (PoE) Goslar eine Veranstaltung mit dem Titel „Jeder Mensch hat das Recht…“ – Sechs neue Grundrechte als Chance für die EU und ihre Auswirkungen auf regionales und kommunales Handeln“ im GoTec Goslar aus.
Grundlage für die Veranstaltung bildete das Erscheinen der Schrift „Jeder Mensch“ von Ferdinand von Schirach. Dort formuliert dieser sechs neue Grundrechte, welche die Grundrechtecharta der Europäischen Union (EU) ergänzen sollen. Die Artikel nehmen einige der wesentlichen Probleme unserer Zeit, wie Umwelt, künstliche Intelligenz oder Digitalisierung, in Angriff. Ziel von PoE Goslar war es, mit der Veranstaltung über das Thema Grundrechte der EU zu informieren und den Vorschlag von Herrn Schirach europarechtlich einzuordnen.
Vor diesem Hintergrund war ein Vortrag des Europarechtsexperten Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte zu hören. Er ist unter anderem Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht sowie Regulierungs- und Kartellrecht an der Leuphana Universität Lüneburg. Herr Professor Terhechte führte zunächst in die Entstehungsgeschichte und Bedeutung der europäischen Grundrechte ein und bewertete anschließend die Vorschläge von Ferdinand von Schirach.
Dem Vortrag schloss sich eine angeregte Diskussion zwischen Referent und Zuhörern an, die den Bogen zu regionalen und individuellen Aspekten der Thematik schlug.
Anlässlich der zentralen Jubiläumsveranstaltung zur 1100-Jahrfeier der Stadt Goslar hatten die Partnerstädte vom 8. bis 11. September 2022 auf dem Schuhhof eigene Stände. PoE Goslar war dort ebenfalls vertreten. Es gab viele Informationen, Begegnungen und anregende Gespräche. Bei den Kindern waren besonders die Europa-Fähnchen und -Luftballons beliebt.
