Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament, im Gespräch mit Pulse of Europe Goslar

Den Audiomitschnitt der Veranstaltung hören Sie hier.

“Keine Branche investiert gegenwärtig soviel Geld in den Lobbyismus wie die Digitalindustrie.” Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Linken und seit 2017 im Europäischen Parlament, kritisierte im Gespräch mit Pulse of Europe Goslar die Monopolpositionen der fünf großen Internetkonzerne, die massiv Einfluss auf den Digitalpakt der EU nähmen. Die europäische Kommission täte zu wenig, um diese Monopolisierung zu Gunsten einer marktwirtschaftlichen Orientierung zu verschieben.
“80% des Marktes werden von den fünf Großen beherrscht.” Viele Start-ups, zuvor mit europäischen Mitteln  gefördert, würden bei Erfolg von diesen Großen aufgekauft. So stütze die EU ungewollt die weitere Zentralisierung. Es gäbe gegenwärtig keine gesetzlichen Regelungen, um die Monopolsituation in der Digitalindustrie wirksam zu bekämpfen.

Martin Schirdewan mit dem Goslar Schal von PoE


Schirdewan bestätigte die Kritik der Goslarschen Gruppe an der gegenwärtigen Agrarpolitik der EU. “Ich würde nicht von Korruption sprechen, wohl aber von starken Interessengruppen der industriellen Agrarwirtschaft, von Berichterstattern, die als Agrarunternehmer auch Eigeninteressen verfolgen.”
Es wüssten alle, dass die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre nicht kompatibel sei mit den Notwendigkeiten des Klimaschutzes. Fast die Hälfte des EU-Parlamentes habe für eine Umkehr plädiert, aber die Beharrungskräfte seien noch zu stark. Biodiversität und Klimaschutz seien nur sehr begrenzt im Fokus.


Schirdewan, der sich ausrücklich zu einem starken Europa bekannte, betonte,  die “zentralen politischen Fragen”, könnten nur international gelöst werden. Insbesondere die Digitalpolitik, Steuergerechtigkeit und Bekämpfung des Dumpingwettbewerbs müssten auf europäischer Ebene behandelt und gelöst werden. Er bedauerte, dass der neue EU-Haushalt Kürzungen beim Sozialfonds und den Mitteln für regionale Entwicklung gemacht habe. Mittel, die in der Region ankämen, z.B. für die Jugendwerkstatt auf den Goslarschen Höfen, würden die europäische Akzeptanz erhöhen.

Die demokratische Entwicklung in einzelnen europäischen Ländern bewerteten Schirdewan und Pulse of Europe Goslar sorgenvoll. Auch die Versuche, die nationale Rechtssprechung der europäischen überzuordnen, wurde kritisch beurteilt.

Martin Schirdewan erhielt von der Goslarer Gruppe des Pulse of Europe den “Fan-Schal” der Gruppe überreicht. Ausdrücklich bat die Gruppe, den Zusammenhang von “großer Politik” und Kommunalpolitik nicht aus den Augen zu verlieren.
Schirdewan besuchte gemeinsam mit den Kandidaten Michael Ohse und Rüdiger Wohltmann die Goslarschen Höfe.

Grenzenlos – Wanderung auf dem Grünen Band

Beatrix Flatt berichtete am 31. Juli 2021 im Mönchehaus Goslar auf einer Veranstaltung von Pulse of Europe Goslar von Ihrer Wanderung über 1400 KM und Ihren Begegnungen mit den Menschen aus der ehemalgen Grenzregion. Sie war 71 Tage unterwegs und führte 150 Gespräche.

Sie berichtet in Ihrem Buch “Grenzenlos” von den vielfältigen Erlebnissen der Menschen am Todesstreifen, der früher Deutschland getrennt hat und uns nun verbindet und zu eigenen Wanderungen anregt.

Jeder Mensch – Ferdinand von Schirach

Vortrag des Europarechtsexperten Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte

Am 15. Juli 2021 richtete Pulse of Europe (PoE) Goslar eine Veranstaltung mit dem Titel „Jeder Mensch hat das Recht…“ – Sechs neue Grundrechte als Chance für die EU und ihre Auswirkungen auf regionales und kommunales Handeln“ im GoTec Goslar aus.

Grundlage für die Veranstaltung bildete das Erscheinen der Schrift „Jeder Mensch“ von Ferdinand von Schirach. Dort formuliert dieser sechs neue Grundrechte, welche die Grundrechtecharta der Europäischen Union (EU) ergänzen sollen. Die Artikel nehmen einige der wesentlichen Probleme unserer Zeit, wie Umwelt, künstliche Intelligenz oder Digitalisierung, in Angriff. Ziel von PoE Goslar war es, mit der Veranstaltung über das Thema Grundrechte der EU zu informieren und den Vorschlag von Herrn Schirach europarechtlich einzuordnen.

Vor diesem Hintergrund war ein Vortrag des Europarechtsexperten Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte zu hören. Er ist unter anderem Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht sowie Regulierungs- und Kartellrecht an der Leuphana Universität Lüneburg. Herr Professor Terhechte führte zunächst in die Entstehungsgeschichte und Bedeutung der europäischen Grundrechte ein und bewertete anschließend die Vorschläge von Ferdinand von Schirach.

Dem Vortrag schloss sich eine angeregte Diskussion zwischen Referent und Zuhörern an, die den Bogen zu regionalen und individuellen Aspekten der Thematik schlug.

Den Link zur Audiodatei vom Vortrag finden Sie hier.

  

Zu den weiteren Informationen

Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands hat der Kaiserringträger 2013 Olafur Eliasson das interaktive Kunstwerk „EarthSpeakr“ entwickelt. Über eine App können Kinder und Jugendliche im Alter von 7 bis 17 Jahren dieses Kunstwerk kreativ gestalten und ihre „Gedanken und Visionen, Sorgen und Hoffnungen“ (Eliasson) für die Zukunft ausdrücken.

Gefördert wird das Kunst-Projekt vom Auswärtigen Amt aus Anlass der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 in Kooperation mit dem Goethe-Institut.

“Europa weiter denken!” – Interview mit Rebecca Harms

Das Interview als Video

Anlässlich des Europa-Tages 2020 haben Aktive des Pulse of Europe Goslar mit Rebecca Harms ein Video-Interview geführt.

Rebecca Harms lebt im Wendland, war eine der führenden Köpfe des Widerstandes gegen Gorleben, lange Jahre Fraktionsvorsitzende der grünen im Niedersächsischen Landtag und zuletzt Vorsitzenden der Grünen-Fraktion des Europäischen Parlamentes, aus dem sie 2019 ausgeschieden ist.

Ursprünglich sollte sie am Europa-Tag auf einer öffentlichen Veranstaltung in Goslar sprechen.

Europapolitische Arbeit unter veränderten Bedingungen

Pulse of Europa Goslar setzt seine Arbeit auch unter den veränderten Bedingungen der Corona-Krise fort. In einer Videoversammlung haben sich die Aktiven darauf verständigt, drei öffentliche Videokonferenzen zu veranstalten. Die erste soll am 9. Mai, dem Europa-Tag, stattfinden. Rebecca Harms, langjährige Abgeordnete des Europäischen Parlamentes und Ikone des Widerstandes gegen ein Atommüllager in Gorleben, ist eingeladen worden, sich zu aktuellen europapolitischen Themen zu äußern. Sie soll online von Mitgliedern der Gruppe befragt werden.

Ein ähnliches Format ist mit Mitgliedern des Europäischen Parlamentes geplant.

Pulse of Europe Goslar musste seine ausgebuchte Studienfahrt nach Straßburg und Frankfurt ebenso absagen wie eine Podiumsdiskussion mit der Goslarschen Zeitung und eine Lesung anlässlich der Ratspräsidentschaft Kroatiens. “Wir werden andere Formate finden.”
Während der Videokonferenz der Aktiven wurde immer wieder betont, dass der europäische Gedanken durch die Corona-Krise nicht verschüttet werden darf. Kritisch wurden die Alleingänge der Mitgliedsstaaten bewertet. Die Rolle Deutschlands soll in einer zusätzlichen Konferenz bewertet werden. “Bei aller Notwendigkeit der Schutzmaßnahmen: Die europäischen Demokratien dürfen nicht unter die Räder kommen.”

Corona in Europa

Die Corona-Pandemie ist nicht nur für Europa eine gefährliche Entwicklung. Wir haben auf einer unserer Seiten Beispiele veröffentlicht, bei denen die EU aktiv wird oder bereits geworden ist. Die Seite befindet sich im Aufbau und wird ständig aktualisiert.

Veranstaltung abgesagt

Ein Jahr nach der Europawahl
Die Podiumsdiskussion “Ein Jahr nach der Europa-Wahl”, veranstaltet von Pulse of Europe Goslar und der Goslarschen Zeitung, muss aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Ihre Teilnahme zu der Veranstaltung am 18. April hatten mehrere Abgeordnete des Europäischen Parlamentes und Kandidaten der Europawahl 2019 zugesagt.
Pulse of Europe Goslar plant, die Veranstaltung zu gegebener Zeit nachzuholen.

Neu auf unseren Seiten

Wir übernehmen täglich von der EU den Newsticker mit den neuen Presse-Mitteilungen.

Es gibt viele Behauptungen – neudeutsch würde man Fake-News sagen – über die EU. Dazu gehörte zum Beispiel, dass die EU den Kindern Buntstifte verbieten würde. Auf unserer Seite Faktencheck verlinken wir auf Seiten, die derartige Gerüchte untersuchen.

Wir haben über 50 Veranstaltungen seit unserer Gründung im Jahr 2017 durchgeführt oder uns an ihnen beteiligt. Aus unserem Bildarchiv stellen wir einige Aufnahmen unkommentiert zur Verfügung.

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